Rühe und die DASA offenbar über Produktionsbedingungen einig - Kosten von 20 Milliarden veranschlagt
11. 01. 1996 (Quelle: StZ) Von Detlef Puhl
Das Verteidigungsministerium und die Daimler-BenzTochter DASA sind sich offenbar über die Bedingungen für die Produktion des neuen Jagdflugzeugs Eurofighter 2000.einig. Am Freitag trafen dem Vernehmen nach Verteidigungsminister Volker Rühe und DASA-Chef Manfred Bischoff in Bonn zusammen, um die Vereinbarung zu billigen. Offizielle Bestätigungen gab es zunächst nicht.
An einer Zustimmung den Parlaments zu der Beschaffung bestehen keine Zweifel, da auch, ein Teil der SPD-Fraktion die Produktion des Eurofighter befürwortet. Damit könnte die Vorbereitung der Serienproduktion, wie, von der DASA verlangt, noch in diesem Jahr begannen. Die ersten Flugzeuge sollen im Jahr 2002 in Dienst gestellt werden.
Rühes Sprecher Hans-Dieter Wichter verwies auf eine Äußerung des verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Paul Breuer, der gesagt hatte, es sei jetzt "Zeit für eine rasche Entscheidung".
Drei Kriterien hatte die Hardthöhe für eine Anschaffung des Eurofighter aufgestellt. Das erste, die technische Reife des Flugzeugs, sieht man im Ministerium als gegeben an. Das zweite, ein annehmbarer Preis, ist nach Breuers Äußerungen ebenfalls gewährleistet. Die Gespräche mit der Industrie in den vergangenen Wochen seien sehr positiv verlaufen, hieß es auf der Hardthöhe. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" ist es den Unterhändlern des Ministeriums gelungen, die Preisvorstellung der DASA von 26 Milliarden Mark für die insgesamt 180 Flugzeuge um mehrere Milliarden Mark zu drücken. Insgesamt soll die Anschaffung aber mehr als 20 Milliarden Mark kosten.
Am schwierigsten gestaltet sich immer noch die Erfüllung des dritten Kriteriums. Rühe will die Finanzierung langfristig gesichert wissen. Zwischen dem Betrag den er in seiner Finanzplanung von 1998 bis 2001 für den Eurofighter eingeplant hat, und dem Betrag, den die DASA forderte, klafft noch eine Lücke von rund zwei Milliarden Mark. Mit Finanzminister Theo Waigel hat er sich dem Vernehmen nach darauf geeinigt, daß er die Hälfte davon aus seinen laufenden Etats erwirtschaftet und das Finanzministerium die andere Hälfte beisteuert. Das bedeutet einerseits eine Aufstockung des Verteidigungshaushalts für die Jahre 1998 bis 2001 um bis zu eine Milliarde und andererseits, die Verschiebung zusätzlicher Rüstungsprojekte.
An de m Projekt Eurofighter sind neben Deutschland auch Großbritannien, Spanien und Italien beteiligt Die Regierungen in London und Madrid hatten schon im vergangenen Herbst ihre Entscheidungen zur Anschaffung des Flugzeugs getroffen. Deutschland hatte 1992 das zunächst geplante Projekt Jäger 90 technisch und finanziell auf das Eurofighter-Programm abgespeckt und das Beschaffungsvorhaben auf 250 Maschinen reduziert. Ein Prototyp absolvierte im März 1994 seinen Erstflug.