Knapper Etat, große Aufgabe: Welche Ausrüstung braucht das Heer?
06. 08. 2000 (Quelle: Hamburger Abendblatt von Frank Ilse)
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat eine kaum zu lösende Aufgabe vor sich. Er will aus einer territorialen Verteidigungsarmee mit zum Teil hoffnungslos veraltetem Gerät eine moderne Kriseninterventionsarmee schaffen. Dazu gehört die teure Beschaffung von neuen Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen.Doch von den 45,33 Milliarden Mark, die den Etat 2000 des Verteidigungsministeriums bilden, sind gerade 11,26 Milliarden Mark - 24,84 Prozent - für Investitionen vorgesehen. Für die Zukunft sieht es nicht besser aus. Auf der anderen Seite stehen ein knappes Dutzend Großbeschaffungen, die sich in den nächsten Jahren auf insgesamt etwa 75 Millarden Mark belaufen würden. Nicht gerechnet die Milliarden, die Scharping auf Grund von bereits von seinen Vorgängern mit der Industrie vereinbarten Preisgleitklauseln noch berappen muss. So sollen jetzt alle Beschaffungen noch einmal genau überprüft werden.
Dickster Brocken beim Heer ist der geplante Kauf von bis zu 3000 dringend benötigten Truppentransportpanzern "GTK". Etwa acht Milliarden Mark werden dafür veranschlagt. Das GTK ist ein Radfahrzeug und soll vor allem die jetzt vorhandenen Radtransportpanzer "Fuchs" ersetzen. Er könnte in unwegsamen Gebieten wie dem Kosovo auch die Funktion des Schützenpanzers "Marder" übernehmen, der sich als Kettenfahrzeug im Balkan nicht bewährt hat. Sinn würde die Beschaffung aber nur machen, wenn das GTK mit einer Bordmaschinenkanone bewaffnet wäre. Sonst täte es zunächst auch der "Fuchs".
Verschieben könnte man die Ausrüstung der vorhandenen "Leopard II" Kampfpanzer mit einem neuen Kanonenrohr. Hierfür sind zurzeit 300 Millionen Mark veranschlagt.
Auch der Kauf von zunächst 80 gepanzerten Kampfhubschraubern des deutsch/französischen Gemeinschaftsprodukts "Tiger" - Kostenansatz 5,7 Milliarden Mark - hat keine Priorität. Zum einen haben andere NATO-Mitglieder bereits solche Hubschrauber, zum anderen ist es fraglich, ob sie für den Einsatz bei Konflikten wie im Balkan überhaupt zum Einsatz kämen. Dagegen sehen Experten den Kauf von 134 neuen Transporthubschraubern vom Typ "NH 90" für 7,25 Milliarden als zu gering an, denn Einigkeit herrscht darüber, dass Krisenreaktionskräfte vor allem schnell beweglich sein müssen.
Um dies sicherzustellen, hat die Bundesregierung bereits angekündigt, die alte "Transall"-Transportflotte der Luftwaffe durch eine militärische Variante des Airbus zu ersetzen. Doch ist noch nicht geklärt, ob im Rahmen eines zukünftigen europäischen Lufttransportkommandos wirklich 75 Flugzeuge für zwölf Milliarden Mark notwendig sind.
Wie auch die zweite große Beschaffung der Luftwaffe unter dem Aspekt internationaler Zusammenarbeit geprüft werden muss: der Eurofighter. Die "Phantom" der Luftwaffe ist zwar völlig veraltet. Doch wird von Fachleuten darauf hingewiesen, dass Luftverteidigung in Zukunft eher eine gesamteuropäische Aufgabe ist und deshalb die Stückzahl, 180 Eurofighter für mindestens 30 Milliarden Mark, in Frage gestellt.
Bleibt die Marine mit ihren drei neuen Flugabwehrfregatten Klasse 124, Korvetten und neuen U-Booten. Die Fregatten für vier Milliarden Mark sind geordert und werden die alten Zerstörer der "Lütjens"-Klasse ersetzen. Die Korvetten sollen die Schnellboote ablösen. Doch ist fraglich, ob es wirklich 15 für sechs Milliarden sein müssen. Schließlich die U-Boote der Klasse 212 mit ihrem revolutionären Brennstoffzellen-Antrieb. Vorgesehen sind bisher vier für 3,4 Milliarden Mark, doch die Marine hätte gern mehr, auch wenn für ihren Einsatz die gleichen Vorbehalte internationaler Zusammenarbeit gelten, wie für die Eurofighter. Kritiker bezeichnen diese U-Boote denn auch als Demonstrationsobjekte für einen Exportschlager, eine Art Transrapid der Marine.
Wichtige Elemente für eine moderne Bundeswehr, wie sie auch von den Verbündeten gefordert werden, stehen dagegen noch gar nicht auf der Beschaffungsliste. Da wäre vordringlich eine moderne Kommunikationstechnik für das Heer - "Laptops in oliv"- sozusagen. Doch auch Landungsschiffe, die in der Lage wären, Heereseinheiten abzusetzen, zu schützen oder schnell wieder aufzunehmen. Eine Fähigkeit, die schon der ehemalige Generalinspekteur Klaus Naumann nach dem Somalia-Abenteuer der Bundeswehr angemahnt hat.